Letze Besucherfahrt des Jahres, es hat wie immer großen Spaß gemacht 😊
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Bei der Glühweinwanderung mit dem RCDS Koblenz konnten wir in lockerer Atmosphäre über die rheinland-pfälzische Wissenschaftspolitik im Allgemeinen, aber auch insbesondere über die Probleme an der Universität Koblenz, wie Raummangel, das Angebot von Pflichtmodulen und die Bibliothek reden. Wir...
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Drückjagd im Revier Halscheid. Vielen Dank an den Kreisjagdmeister Jörg Wirths für die Einladung und für die vielen wichtigen Eindrücke. Es war am Ende der Jagd bitterkalt, aber sehr interessant❄️
Es weihnachtet so langsam auch im Landtag 🎄 Geschmückt ist der Baum im Foyer des Abgeordnetenhauses in diesem Jahr mit Baumschmuck von verschiedenen Kitas aus der Stadt Bad Kreuznach. Den Wünschen der Kinder auf dem Schmuck nach einer besseren Sprachförderung in Kitas kann ich mich nur anschließen...
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🚒 Am 30.11. diskutiere ich mit meinen Kollegen Michael Wäschenbach und Dennis Junk um 19 Uhr in einer digitalen Veranstaltung über die Zukunft der Feuerwehr im ländlichen Raum. Es gibt viele aktuelle Themen wie z.B. die Verfügbarkeit von Lehrgangsplätzen an der LFKA oder aber auch die Ausstattung...
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In der vergangenen Woche war ich zu Gast in Daaden bei der Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes Heller-Daadetal. Der Vorsitzende Dirk Eickhoff blickte in seinem Bericht auf die vielfältigen Veranstaltungen im vergangenen Jahr zurück. Mit einem tollen Team konnte sich die CDU in der Verbandsgemeinde...
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Gestern Abend haben wir im Bürgerhaus in Elben langjährige und verdiente Parteimitglieder für 25, 40, 50, 60 und sogar 65 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Es war wieder ein sehr schöner Abend mit vielen tollen Erinnerungen und Geschichten😊
Austausch mit dem Präsidenten des Landesmusikrates Rheinland-Pfalz Peter Stieber und der neuen Geschäftsführerin Verena Schulte. Gemeinsam mit meinem Kollegen Michael Wagner haben wir über die Bedeutung von Musik, gerade in der Bildung von Kindern und Jugendlichen, sowie aktuelle Herausforderungen...
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Am kommenden Donnerstag wollen wir über die Feuerwehr reden. Ich freue mich, dass neben Michael Wäschenbach auch mein Kollege Dennis Junk dabei ist. Wenn ihr an der digitalen Veranstaltung teilnehmen wollt, schreibt mir gerne 😊
Dorfmoderation in Birken-Honigsessen. Bei dem gemeinsamen Rundgang mit dem Planungsbüro wurden viele gute Ideen angesprochen. Ich freue mich auf den weiteren Prozess und die Umsetzung😊
In unserer Fraktionssitzung in dieser Woche haben wir die SPD-Staatssekretärin Heike Raab einstimmig zum Rücktritt von ihren Ämtern beim SWR und in der Landesregierung aufgefordert. Eigentlich sollte sie als Medienpolitikerin am besten wissen was Pressefreiheit bedeutet. Wenn Regierungsmitglieder...
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Gremienmitgliedschaften
Ausschuss für Wissenschaft (ordl. Mitglied)
Der Ausschuss für Wissenschaft ist für die Politikbereiche zuständig, für die das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Verantwortung trägt. Er kontrolliert in diesen Bereichen die Arbeit des Ministeriums und berät Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich.
Wichtige Themen des Ausschusses sind unter anderem die Hochschulen, Wissenschaft, Forschung und Lehre sowie Technologie.
Ausschuss für Bildung (stellv. Mitglied)
Der Ausschuss für Bildung ist zuständig für die parlamentarische Begleitung der Bildungspolitik des Landes. Schwerpunkte der Ausschussarbeit sind mit anderen Worten die Kindertagesstätten sowie das Schulsystem in Rheinland-Pfalz und alles, was damit zusammenhängt. Er kontrolliert insoweit das Ministerium für Bildung und berät federführend die Gesetzes- und Antragsinitiativen aus diesem Bereich.
Untersuchungsausschuss 18/1 "Flutkatastrophe" (stellv. Mitglied)
In seiner 7. Sitzung am 22. September 2021 hat der Landtag Rheinland-Pfalz die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses „zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür“ beschlossen. Es geht dabei um die Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz im Juli 2021. Der Untersuchungsausschuss (UA) besteht aus elf Abgeordneten aller Fraktionen und elf ständigen Ersatzmitgliedern. Er konstituiert sich am 1. Oktober 2021.
Sein Auftrag ergibt sich aus seinem Einsetzungsbeschluss (Drucksache 18/1068).
Ein Untersuchungsausschuss wird als „scharfes Schwert“ der Opposition bezeichnet, denn hier hat die Minderheit das Recht, z.B. die Vorlage von Akten zu verlangen oder Zeugen vorzuladen und zu vernehmen. Zeugen sind zum Erscheinen und, wenn sie keine Aussageverweigerungsgründe geltend machen können, auch zur Aussage verpflichtet. Rechtsgrundlagen sind die Landesverfassung (Artikel 91), das Untersuchungsausschussgesetz des Landes und ergänzend die Strafprozessordnung. Nach § 1 Abs. 1 des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschussgesetzes hat ein Untersuchungsausschuss die Aufgabe, Sachverhalte, deren Aufklären im öffentlichen Interesse liegt, zu untersuchen und dem Landtag darüber Bericht zu erstatten.
Für Sie vor Ort
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