Gestern durfte ich auch Nachwuchsmusiker der Bindweider Bergkapelle im Landtag empfangen. Unterwegs waren sie mit ihrem Maskottchen Molle, das bis zum großen 150-jährigen Jubiläum vom 14.–17. August 2026 überall mit dabei ist. Ich freue mich schon auf das große Festwochenende im kommenden Jahr🎉🎶
Heute durfte ich eine Besuchergruppe im Landtag in Mainz empfangen. Es ist mir immer wieder eine Freude, interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Einblick in die parlamentarische Arbeit zu geben. Der persönliche Austausch, die Fragen und Gespräche zeigen, wie wichtig Transparenz und Nähe zwischen Politik und Gesellschaft sind. Vielen Dank an alle, die heute dabei waren!😊
Starke Wirtschaft – starke Region! 💪🌍 Gemeinsam mit der Jungen Union im Kreis Altenkirchen habe ich die Bellersheim Unternehmensgruppe in Neitersen besucht. Vielen Dank für die spannenden Einblicke und den offenen Austausch über aktuelle Herausforderungen und Chancen in der Branche. Nur gemeinsam mit einem starken Mittelstand kann unsere Region auch in Zukunft erfolgreich bleiben!
Jubiläumsschützenfest der Schützengesellschaft Altenkirchen 🟢⚪ Musikalisch begleitet durch den Musikverein Scheuerfeld und den Spielmannszug Heimbach-Weis fand auf dem Marktplatz in unserer Kreisstadt der Große Zapfenstreich statt. Immer wieder ein wunderschönes Ereignis!🎶🎺
Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Ellen Demuth bei der Polizei in Betzdorf 🚔 Anfang der Woche waren wir im Austausch mit den Leitern der Kriminal- und Polizeiinspektion und haben über aktuelle Themen und Herausforderungen der Polizeiarbeit im nördlichen Rheinland-Pfalz gesprochen. Ein großes Dankeschön an alle Polizistinnen und Polizisten für ihren täglichen Einsatz und ihren Beitrag zu unserer Sicherheit! 🙏
💻📋 Erster Infoabend zum Coworking Space in Hamm. VG-Bürgermeister Dietmar Henrich und Wirtschaftsförderer Tim Ehrlich stellten das Projekt den interessierten Gästen vor. Ab dem 01.12. soll es zunächst mit 6 Arbeitsplätzen losgehen. Ein spannendes und wichtiges Projekt für Hamm und die Region. Ich bin mir sicher, dass das Angebot angenommen wird.
Schützenfest der St. Sebastianus Schützenbruderschaft 1402 vom Heister zu Schönstein e.V. mit Jubiläumskönig Klaus. Es war ein schönes (und auch sehr warmes☀️) Fest!
🚀 Berufliche Bildung auf die 1 - Welche weichen müssen dafür in Rheinland-Pfalz gestellt werden? Am Wochenende durfte ich in den Räumen der Handwerkskammer Koblenz am Seminar der Jungen Union Rheinland-Pfalz teilnehmen. Nach einem Praxisrundgang habe ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jens Münster, Kira-Marie Brennemann von der DGB-Jugend und den Teilnehmer im Workshop „Von der Schule in den Beruf – ebnet unser Schulsystem den Weg ins Berufsleben?“ intensiv diskutiert. Als CDU-Landtagsfraktion haben wir viele Ideen, wie wir die berufliche Orientierung in unseren Schulen stärken können. Zwei zentrale Punkte dabei: ✅ Verpflichtende Praktika in allen Schulformen – denn Praxiserfahrung ist durch nichts zu ersetzen. ✅ Trainingstage, in denen Schülerinnen und Schüler Bewerbung, Vorstellungsgespräch & Co. trainieren können. Nur so schaffen wir es, junge Menschen bestmöglich auf ihre berufliche Zukunft vorzubereiten und die duale Ausbildung zu stärken.
Heute habe ich am Verbandsgemeindetag der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld in und rund um die Raiffeisenhalle in Güllesheim teilgenommen. Unter dem Motto Wirtschaft, Innovation und Regionalität sind eins bot die Veranstaltung viele spannende Einblicke und gute Gespräche rund um die Zukunft unserer Region. Vielen Dank an alle Organisatoren, Mitwirkenden und Besucher für diesen gelungenen Tag! Sehr gefreut habe ich mich auch über den Auftritt des Westerwaldorchester Oberlahr, die zu Beginn des Tages für sehr gute Unterhaltung gesorgt haben.
Seit Beginn meiner Arbeit im Landtag habe ich über 250 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Heute sind wieder einige dazugekommen: 🔹 zur Verkehrssituation bei Brücken und Radwegen im Kreis Altenkirchen 🔹 zur dringend benötigten Ortsumgehung in Willroth 🔹 zu aktuellen Bildungsfragen Ich bleibe dran, wichtige Themen für unsere Region auf die Tagesordnung zu setzen – und halte euch natürlich über die Antworten auf dem Laufenden.
🔊 Unser Versprechen an die Jägerschaft in Rheinland-Pfalz: Als CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sagen wir klar: ➡️ Wir werden in Regierungsverantwortung alle kritisierten Punkte des geplanten Landesjagdgesetzes gemeinsam mit Jägerinnen und Jägern sowie dem Parlament offen und ehrlich diskutieren – bevor das Gesetz 2027 in Kraft tritt. 💬 Für uns steht fest: Wer Verantwortung für Natur und Wald übernimmt, verdient Mitbestimmung – nicht Bürokratie und Misstrauen.
Herzlichen Glückwunsch an Johannes Behner, der gestern von den CDU-Mitgliedern im Wahlkreis 1 zum Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl nominiert wurde. Gemeinsam mit meinem Kollegen Michael Wäschenbach freue mich auf die Zusammenarbeit mit Johannes und seinem B-Kandidaten Dirk Eickhoff. Über 150 Mitglieder haben an der Veranstaltung in Mudersbach teilgenommen. Vielen Dank an den Ortsverband Mudersbach und den Gemeindeverband Kirchen für die Organisation.
Der Ausschuss für Wissenschaft ist für die Politikbereiche zuständig, für die das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Verantwortung trägt. Er kontrolliert in diesen Bereichen die Arbeit des Ministeriums und berät Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich.
Wichtige Themen des Ausschusses sind unter anderem die Hochschulen, Wissenschaft, Forschung und Lehre sowie Technologie.
Der Ausschuss für Bildung ist zuständig für die parlamentarische Begleitung der Bildungspolitik des Landes. Schwerpunkte der Ausschussarbeit sind mit anderen Worten die Kindertagesstätten sowie das Schulsystem in Rheinland-Pfalz und alles, was damit zusammenhängt. Er kontrolliert insoweit das Ministerium für Bildung und berät federführend die Gesetzes- und Antragsinitiativen aus diesem Bereich.
In seiner 7. Sitzung am 22. September 2021 hat der Landtag Rheinland-Pfalz die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses „zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür“ beschlossen. Es geht dabei um die Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz im Juli 2021. Der Untersuchungsausschuss (UA) besteht aus elf Abgeordneten aller Fraktionen und elf ständigen Ersatzmitgliedern. Er konstituiert sich am 1. Oktober 2021.
Sein Auftrag ergibt sich aus seinem Einsetzungsbeschluss (Drucksache 18/1068).
Ein Untersuchungsausschuss wird als „scharfes Schwert“ der Opposition bezeichnet, denn hier hat die Minderheit das Recht, z.B. die Vorlage von Akten zu verlangen oder Zeugen vorzuladen und zu vernehmen. Zeugen sind zum Erscheinen und, wenn sie keine Aussageverweigerungsgründe geltend machen können, auch zur Aussage verpflichtet. Rechtsgrundlagen sind die Landesverfassung (Artikel 91), das Untersuchungsausschussgesetz des Landes und ergänzend die Strafprozessordnung. Nach § 1 Abs. 1 des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschussgesetzes hat ein Untersuchungsausschuss die Aufgabe, Sachverhalte, deren Aufklären im öffentlichen Interesse liegt, zu untersuchen und dem Landtag darüber Bericht zu erstatten.
Der Ausschuss kontrolliert die Arbeit des Ministeriums und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich. Zu den Themen des Ausschusses zählt besonders die Umweltpolitik des Landes. In diesem Zusammenhang befasst sich der Ausschuss etwa mit Fragen des Naturschutzes oder der nachhaltigen Waldbewirtschaftung.
Der Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität ist für die Politikbereiche des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zuständig. Er kontrolliert die Arbeit des Ministeriums und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich.
Enthält die Eingabe ein Abhilfeverlangen in Bezug auf die Landesregierung oder eine Verwaltung, die der Kontrolle durch den Landtag Rheinland-Pfalz unterliegt, oder ist sie auf die Änderung von Gesetzen und Verordnungen gerichtet (Legislativeingabe), so handelt es sich um eine Petition, über die im Sinne des Artikels 90 a der Landesverfassung der Petitionsausschuss entscheidet.
Legislativeingaben werden direkt dem Petitionsausschuss zugeleitet.
Alle übrigen Eingaben bearbeitet zunächst die Bürgerbeauftragte, welche den Petitionsausschuss unterstützt und im Rahmen des parlamentarischen Kontrollrechts des Landtags die Stellung der Bürgerinnen und Bürger im Verkehr mit den Behörden stärken soll. So versucht sie, im Sinne der Beteiligten einvernehmliche Lösungen zu finden, bevor die Eingabe zur abschließenden Entscheidung dem Petitionsausschuss vorgelegt wird.
Öffentliche Petitionen werden auf Wunsch der Petentin bzw. des Petenten auf der Homepage der Bürgerbeauftragten veröffentlicht und können von jedem eingesehen werden. Voraussetzung für eine Internetveröffentlichung ist ein Anliegen von allgemeinem Interesse, das sich für eine sachliche öffentliche Diskussion eignen muss. Andere Personen können innerhalb von sechs Wochen die Petition mit unterzeichnen und/oder in einem Onlineforum diskutieren.
Wenden sich mindestens 30 Petentinnen und Petenten mit demselben Anliegen an den Landtag, so liegt eine Sammel- oder Massenpetition (§ 104 GOLT) vor, je nachdem, ob eine bestimmte Person oder Personengemeinschaft als Urheber erkennbar ist oder nicht. Im Fall einer Massenpetition werden Eingangsbestätigung und Beschluss des Petitionsausschuss in der Regel über Bekanntmachungen des Petitionsausschusses veröffentlicht.
Als ständigen Unterausschuss bildet der Petitionsausschuss die Strafvollzugskommission.
Der Ausschuss für Kultur ist für die Politikbereiche des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zuständig. Er kontrolliert die Arbeit des Ministeriums und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich.
