Treffen mit der Kreishandwerkerschaft Rhein-Westerwald und guter Austausch über die aktuelle Lage des Handwerks, Herausforderungen in der Bildungspolitik und aktuelle Bürokratiebelastungen sowie mögliche Lösungsvorschläge. Der regelmäßige Austausch mit der Praxis ist für unsere Arbeit sehr wichtig und liefert immer wieder wichtige Einblicke aus erster Hand.
Ein wichtiges und aktuelles Thema. Ich freue mich auf die Diskussion!
Viera Blech im Kulturwerk Wissen🎺🎉🍻 Ein großartiger Abschluss des Jubiläumsjahres des Kreismusikverband Altenkirchen. Schön, dass so viele Musikerinnen und Musiker aus dem ganzen Kreis gemeinsam mit uns gefeiert haben.
Unterwegs in der Eifel ☀️ Auf Einladung unseres Kollegen Michael Ludwig waren wir heute zu Gast in der Eifel und hatten dort zwei sehr spannende Termine. Zuerst haben wir uns mehrere Freiflächen-PV-Anlagen angeschaut und über die zukünftige Umsetzung von Wärmenetzen geredet. Danach ging es weiter nach Prüm zu einer Schule, die komplett in einer Holzmodulbauweise entstanden ist. Ein sehr informativer Tag mit vielen wertvollen Einblicken sowohl in den Bereich Energie, aber auch in den Bereich Bildung.
🎓📚 Der Studienpreis des Landkreises Altenkirchen wurde in diesem Jahr an Dr. Michael Mies und Lukas Strauch verliehen. Michael und Lukas haben sich den Preis durch herausragende Leistungen in den Fachbereichen Wirtschaftswissenschaften bzw. Physik an der Universität Siegen verdient. Im Rahmen einer schönen Feierstunde in Betzdorf haben beide in Kurzvorträgen ihre Arbeit vorgestellt. Ich gratuliere Michael und Lukas herzlich zu der verdienten Auszeichnung und wünsche beiden für die Zukunft alles Gute. Der Studienpreis des Landkreises Altenkirchen unterstreicht die enge Bindung des Kreises an die Universität Siegen. Schön, dass der Preis seit Jahren auch durch die Sparkasse unterstützt wird.
Ich bin sehr gespannt darauf zu erfahren wie sich der Gesundheitsminister die Zukunft der stationären Versorgung in Altenkirchen und Kirchen vorstellt und erwarte eine klare Perspektive für die Gesundheitsversorgung der Menschen im Kreis Altenkirchen.
Am Samstag ist es soweit😎🎺🍺🍻 Mit dem Konzert von Viera Blech endet das Jubiläumsjahr des Kreismusikverbandes Altenkirchen. Kommt vorbei und feiert mit uns😊
Jedes Jahr eine tolle Veranstaltung: Das Westerwälder Drachenflugfest in Horhausen 🪁🍂
Eröffnung des 55. Jahrmarkts in Wissen. In diesem Jahr unterstützt der Jahrmarkt bereits zum dritten Mal das Don Bosco Zentrum in Nochchiyagama/Sri Lanka. Die Schirmherrschaft wurde dieses Mal von dem Frontmann der Höhner Patrick Lück übernommen. Kommt vorbei nach Wissen und unterstützt heute und morgen den Jahrmarkt!
60 Jahre SSG Etzbach🎉🏐 Der Vorsitzende Julian Schröder blickte beim gestrigen Festkommers auf die Vereinsgeschichte zurück. Vor allem durch die großen Erfolge der Volleyballer wurde der Verein bundesweit bekannt. Für seine fast 500 Mitglieder bietet die SSG Etzbach ein breites Programm an. Für die Zukunft wünsche ich dem Verein alles Gute und bin mir sicher, dass sich der Verein mit seinem engagierten Vorstand und den vielen aktiven Mitglieder weiterhin gut entwickeln wird.
Der Ausschuss für Wissenschaft ist für die Politikbereiche zuständig, für die das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Verantwortung trägt. Er kontrolliert in diesen Bereichen die Arbeit des Ministeriums und berät Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich.
Wichtige Themen des Ausschusses sind unter anderem die Hochschulen, Wissenschaft, Forschung und Lehre sowie Technologie.
Der Ausschuss für Bildung ist zuständig für die parlamentarische Begleitung der Bildungspolitik des Landes. Schwerpunkte der Ausschussarbeit sind mit anderen Worten die Kindertagesstätten sowie das Schulsystem in Rheinland-Pfalz und alles, was damit zusammenhängt. Er kontrolliert insoweit das Ministerium für Bildung und berät federführend die Gesetzes- und Antragsinitiativen aus diesem Bereich.
In seiner 7. Sitzung am 22. September 2021 hat der Landtag Rheinland-Pfalz die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses „zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür“ beschlossen. Es geht dabei um die Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz im Juli 2021. Der Untersuchungsausschuss (UA) besteht aus elf Abgeordneten aller Fraktionen und elf ständigen Ersatzmitgliedern. Er konstituiert sich am 1. Oktober 2021.
Sein Auftrag ergibt sich aus seinem Einsetzungsbeschluss (Drucksache 18/1068).
Ein Untersuchungsausschuss wird als „scharfes Schwert“ der Opposition bezeichnet, denn hier hat die Minderheit das Recht, z.B. die Vorlage von Akten zu verlangen oder Zeugen vorzuladen und zu vernehmen. Zeugen sind zum Erscheinen und, wenn sie keine Aussageverweigerungsgründe geltend machen können, auch zur Aussage verpflichtet. Rechtsgrundlagen sind die Landesverfassung (Artikel 91), das Untersuchungsausschussgesetz des Landes und ergänzend die Strafprozessordnung. Nach § 1 Abs. 1 des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschussgesetzes hat ein Untersuchungsausschuss die Aufgabe, Sachverhalte, deren Aufklären im öffentlichen Interesse liegt, zu untersuchen und dem Landtag darüber Bericht zu erstatten.
